Allgemeine Geschäftsbedingungen der SmartMiete GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Die SmartMiete GmbH (im Folgenden als „SmartMiete“ oder „wir“ bezeichnet) bietet unter smartmiete.de und gegebenenfalls anderen URLs, die diese AGB einbeziehen, eine Plattform für Vermieter an, über die diese Leistungen entlang des gesamten Lebenszyklus einer Vermietung für ihre Immobilien nutzen können (im Folgenden als „Plattform“ bezeichnet).

1.2 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Plattform und die auf bzw. über die Plattform von SmartMiete erbrachten Leistungen und die damit im Zusammenhang stehenden Erklärungen und Verträge.

Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, wenn wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen von SmartMiete

2.1 Soweit es sich nicht um frei zugängliche Leistungen handelt, setzen sämtliche von SmartMiete über die Plattform erbrachten Leistungen, eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkonto voraus. Die von SmartMiete angebotenen Leistungen sind ausschließlich für Verbraucher konzipiert. Sollte ein Kunde Leistungen von SmartMiete als Unternehmer in Anspruch nehmen wollen, obliegt es ihm selbst, die sich hieraus ergebenden rechtlichen Pflichten, insbesondere im Fernabsatzrecht nach § 312 ff. BGB einzuhalten und SmartMiete treffen insoweit keine Pflichten.

2.2 Vertragsgegenstand im Rahmen einer Registrierung für ein Nutzerkonto ist zunächst die als kostenlose Basisleistung von SmartMiete über das Internet erfolgende Bereitstellung des Zugangs, zu der von SmartMiete betriebenen Plattform über ein für den jeweiligen Kunden erstelltes Nutzerkonto und die Speicherung und Verarbeitung der vom Kunden in seinem Account erfassten Daten, gemäß diesen AGB. Die im Account erfassten Daten kann SmartMiete nutzen, um bei der Nutzung oder Bestellung von Produktleistungen notwendige Angaben des Kunden vorauszufüllen, hierzu kann auch eine Übermittlung von Daten an Kooperationspartner von SmartMiete erfolgen.

Der Kunde darf den für ihn erstellten Account nicht zur Nutzung an Dritte überlassen und ist verpflichtet, die Zugangsdaten zum Account gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Liegen SmartMiete Anhaltspunkte dafür vor, dass Unbefugte Zugang zum Account erhalten haben, ist SmartMiete berechtigt, den Zugang zum Account zu sperren.

2.3 Seinen mit einem Nutzerkonto registrierten Kunden bietet SmartMiete über die Basisleistung hinaus auf der Plattform weitere, zum Teil kostenpflichtige und insbesondere, die im Folgenden aufgeführten Leistungen an (nachfolgend „Produktleistungen“). Die Produktleistungen sind ausschließlich für Kunden konzipiert, die als Verbraucher nach § 13 BGB und nicht als Unternehmer nach § 14 BGB handeln.

2.3.1 SmartMiete ermöglicht seinen registrierten Kunden die Erstellung und Nutzung von Mietverträgen auf Basis von Mustertexten, die die Kunden nach ihren Wünschen und Bedürfnissen auf Basis eines automatisierten, von Rechtsexperten geprüften Fragenkataloges in verschiedenen Aspekten anpassen können. Hierbei gibt der Kunde personenbezogene Daten seiner jeweiligen Mieter ein, die unter anderem, Namen, Kontaktdaten, Anschrift, Geburtsdatum, Kontoverbindung umfassen können. Eine rechtliche Prüfung des konkreten Einzelfalls im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) erfolgt bei dieser Produktleistung nicht. SmartMiete erbringt keine Rechtsberatung bzw. Rechtsdienstleistung. SmartMiete gewährleistet daher nicht, dass die erstellten Mustertexte sich für die vom Kunden angestrebte Verwendung eignen. Sollte im konkreten Fall eine rechtliche Prüfung erforderlich sein, empfehlen wir, einen Rechtsanwalt oder einen sonst zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen nach dem RDG Berechtigten, einzuschalten.

2.3.2 SmartMiete ermöglicht seinen registrierten Kunden, über Smartmiete erstellte Mietverträge dem Mieter auf der Plattform zur Ansicht und Kommentierung zugänglich zu machen und automatisiert per E-Mail an die Parteien des Mietvertrags zu versenden, damit diese elektronisch vervollständigt und am Bildschirm unterschrieben werden können. SmartMiete bietet dabei die Nutzung einer qualifizierten elektronischen Signatur über die Firma NECT GmbH, Großer Burstah 21, 20457 Hamburg, an. Die NECT GmbH wird dabei als eigenständig Verantwortlicher im Sinne der DSGVO tätig und verarbeitet insbesondere keine personenbezogenen Daten im Auftrag von SmartMiete. Die Nutzer müssen daher für die Erstellung einer qualifizierten elektronischen Signatur gegenüber der NECT GmbH in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einwilligen bzw. mit dieser einen entsprechenden Vertrag schließen. Genauere Einzelheiten zur Datenverarbeitung bei der NECT GmbH finden Sie unter https://nect.com/de/privacy-policy/.

2.3.3 Registrierte Kunden von SmartMiete können ihre bestehenden Mietverhältnisse verwalten. Dabei verarbeitet SmartMiete auch die personenbezogenen Daten der Mieter, insbesondere Kontaktdaten, Vertragsdaten und Abrechnungsdaten. Der Kunde wird ebenfalls monatlich über den Eingang der Miete (Mieteingangscheck) informiert.

2.3.4 Registrierte Kunden von SmartMiete können weitere Services zur Verwaltung von Mietverhältnissen nutzen, beispielsweise ein digitales Wohnungsübergabeprotokoll.

2.3.5 Registrierte Kunden von SmartMiete können außerdem die kostenlose Mietpreisanalyse von Miet-Check.de in Anspruch nehmen. Diese wird dem Kunden ebenfalls kostenlos monatlich übermittelt.

2.3.6 Für registrierte Kunden von SmartMiete bietet SmartMiete ebenfalls die kostenpflichtige Service-Erweiterung „Vermieter+“ an. Die Leistungen von „Vermieter+“ umfassen neben der kostenlosen Mietpreisanalyse von Miet-Check.de (nicht abschließend): Die von Miet-Check.de bereitgestellten Templates, das Erstellen von Mietverträgen mit digitaler Unterschrift oder PDF-Download, rechtssichere Mieteridentifizierung über unseren Partner NECT, handyoptimierte Übergabeprotokolle mit Bildern und Text, übersichtlicher Mieteingangscheck mit Zahlungserinnerung an Mieter, das einfache Vorbereiten einer Nebenkostenabrechnung und der Steueranlage V, Durchführung einer Mieterhöhung, Vorlagen rund um das Mietverhältnis, Mietpreisvergleich, persönlichen Kundensupport, vergünstigte rechtliche Beratung etc.

2.3.7 Im Rahmen der Verwaltung von bestehenden Mietverhältnissen bietet SmartMiete an, bestehende Mietforderungen und entsprechende Zahlungseingänge nachzuverfolgen und zu überwachen.

2.3.8 Im Übrigen bietet SmartMiete in Zusammenarbeit mit anderen Dienstleistern, wobei es sich bspw. um Versicherungen, Stromlieferanten oder Telekommunikationsanbieter handeln kann, Zugang zu bzw. Vertragsabschlüsse über deren Dienstleistungen, gegebenenfalls unter Einbeziehung von deren AGB, an.

2.4 Wir können Ihnen von Zeit zu Zeit E-Mails mit Informationen zu unseren Leistungen senden, die denen ähnlich sind, die Sie bereits von uns erworben haben, wenn Sie dem nicht widersprochen haben. Sie können dem Erhalt solcher E-Mails jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

3. Verfügbarkeit

Für frei zugängliche Leistungen schuldet SmartMiete keine Mindestverfügbarkeit. Die Basis- und die Produktleistungen auf der Plattform stehen den registrierten Kunden im Übrigen mit einer Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel am Übergabepunkt abzüglich planmäßiger Wartungsarbeiten bereit. Die Verfügbarkeit bezieht sich auf die Verfügbarkeit der Leistungen am Übergabepunkt zum Internet. Übergabepunkt ist dabei der Routerausgang des von SmartMiete genutzten Rechenzentrums. Beeinträchtigungen im Bereich der Datenübertragung von diesem Übergabepunkt zum Kunden und/oder im Bereich der IT-Infrastruktur des Kunden selbst bleiben außer Betracht.

Planmäßige Wartungsarbeiten erfolgen in der Zeit von 20:00 bis 5:00 Uhr und werden dem Kunden soweit möglich vor Durchführung mitgeteilt.

4. Zustandekommen des Vertrages

4.1 Der Vertrag mit SmartMiete über die Basisleistung kommt durch eine kostenlose Registrierung auf der Plattform zustande. Diese Registrierung kann auch unmittelbar im Zusammenhang mit der Bestellung von anderen Produktleistungen erfolgen. Nach Eingabe der zur Registrierung erforderlichen Daten, sendet SmartMiete dem Kunden eine E-Mail mit einem Bestätigungslink; diese E-Mail kann auch gemeinsam mit Inhalten zur Bestellung von Produktleistungen erfolgen. Mit Aktivierung des in der E-Mail enthaltenen Bestätigungslinks durch den Kunden kommt der Vertrag zur Nutzung der Basisleistung zwischen SmartMiete und dem Kunden zustande.

4.2 Der Vertrag über die Produktleistungen kommt zustande, indem der Kunde diese auf der Plattform bestellt und SmartMiete die jeweilige Produktleistung daraufhin freischaltet. Im Rahmen des Vertragsschlusses sind dabei die folgenden technischen Schritte notwendig: Der Kunde wählt auf der Plattform die jeweilige Produktleistung aus. Soweit im Rahmen der einzelnen Produktleistung erforderlich, gibt der Kunde in einem bereitgestellten Formular weitere Angaben ein. Vor Abgabe seiner Willenserklärung kann der Kunde die eingegebenen Angaben in dem Formular auf Eingabefehler prüfen und erkannte Fehler berichtigen, indem er den Button des Browsers oder auf der Plattform nutzt, um zu früheren Eingaben zurück zu gelangen. Unmittelbar bevor der Kunde seine Bestellung abgibt, stellt SmartMiete dem Kunden auf der Bestellseite i) die wesentlichen Eigenschaften, ii) den Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und Abgaben, iii) im Falle eines unbefristeten Vertrags oder eines Abonnement-Vertrags den Gesamtpreis einschließlich der pro Abrechnungszeitraum anfallenden Gesamtkosten und, wenn für einen solchen Vertrag Festbeträge in Rechnung gestellt werden, ebenfalls die monatlichen Gesamtkosten, iv) gegebenenfalls die Laufzeit oder bei unbefristeter oder sich automatisch verlängernder Laufzeit die Bedingungen der Kündigung und v) gegebenenfalls die Mindestdauer der zu bestellenden Produktleistung klar und verständlich in hervorgehobener Weise zur Verfügung.

Der Kunde klickt auf den mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschrifteten Button und übermittelt so seine Vertragserklärung an SmartMiete.

SmartMiete bestätigt dem Kunden den Zugang von dessen Vertragserklärung auf elektronischem Wege an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse und nimmt damit die Bestellung des Kunden an und schaltet die Leistung für den Kunden frei.

5. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

6. Nutzungsrechte

SmartMiete räumt dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Plattform während der Dauer des Vertrages entsprechend dem Vertragsgegenstand zu nutzen. Mietverträge auf Basis von Mustertexten und andere Inhalte, die der Kunde über SmartMiete erstellt hat, darf der Kunde zum eigenen Gebrauch als Vermieter auch über die Laufzeit des Vertrages hinaus verwenden. Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die systematische, kostenlose oder kostenpflichtige Weitergabe von solchen Inhalten an Dritte, ist dem Kunden nicht gestattet.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plattform und die darauf erbrachten Leistungen entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung an Dritte zur Verfügung zu stellen. Eine Weitervermietung oder Verleihe oder die Zugänglichmachung an Dritte der Plattform sowie das Anfertigen von Kopien wird dem Kunden ausdrücklich nicht gestattet.

7. Datenschutz

7.1 Soweit SmartMiete im Rahmen der erbrachten Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wie insbesondere bei der Verwaltung von bestehenden Mietverhältnissen oder der Erstellung und dem Versand sowie der Einholung von elektronischen Unterschriften von Verträgen (im Hinblick auf die qualifizierte elektronische Signatur gilt dies nur im Hinblick auf die Einbindung der Leistungen der NECT GmbH, wie unter Ziff. 2.3.2, jedoch nicht in Bezug auf deren Leistungen selbst, die diese datenschutzrechtlich in eigener Verantwortlichkeit erbringt), erfolgt dies als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 4 Nr. 8 DSGVO. Der Kunde ist dabei verantwortlich für die Einhaltung der DSGVO gegenüber dem jeweils Betroffenen. Insbesondere die Sicherstellung einer vorhandenen Rechtsgrundlage der (bspw. Einwilligung oder Vertrag) und die Erfüllung der Informationspflichten nach Art. 13 bzw. 14 DSGVO muss durch den Kunden sichergestellt werden.

7.2 Die Erbringung der vertraglich vereinbarten Datenverarbeitung findet ausschließlich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum statt. Jede Verlagerung in ein Drittland bedarf der vorherigen Zustimmung des Kunden und darf nur erfolgen, wenn die besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO erfüllt sind.

7.3 Der Gegenstand der Verarbeitung personenbezogener Daten, die Kategorien der betroffenen Personen und die Art der personenbezogenen Daten ergibt sich aus der jeweils vereinbarten Produktleistung. Die Laufzeit der diesbezüglichen Auftragsverarbeitung entspricht der Laufzeit der jeweiligen Produktleistung.

7.4 SmartMiete stellt die Sicherheit gemäß Art. 28 Abs. 3 lit.c, 32 DSGVO insbesondere in Verbindung mit Artikel 5 Absatz 1 Abs. 2 DSGVO sicher. Insgesamt handelt es sich bei den zu treffenden Maßnahmen um Maßnahmen der Datensicherheit und zur Gewährleistung eines dem Risiko angemessenen Schutzniveaus hinsichtlich der Vertraulichkeit, der Integrität, der Verfügbarkeit sowie der Belastbarkeit der Systeme. Dabei sind der Stand der Technik, die Implementierungskosten und die Art, der Umfang und die Zwecke der Verarbeitung sowie die unterschiedliche Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen im Sinne von Art. 32 Abs. 1 DSGVO zu berücksichtigen. Die ergriffenen Maßnahmen sind in Anlage 1 dokumentiert.

Die technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen dem technischen Fortschritt und der Weiterentwicklung. Insoweit ist es SmartMiete gestattet, alternative adäquate Maßnahmen umzusetzen. Dabei darf das Sicherheitsniveau der festgelegten Maßnahmen nicht unterschritten werden. Wesentliche Änderungen sind zu dokumentieren.

7.5 SmartMiete darf die Daten, die im Auftrag verarbeitet werden, nicht eigenmächtig, sondern nur nach dokumentierter Weisung des Kunden berichtigen, löschen oder deren Verarbeitung einschränken. Diese Weisungen erfolgen in der Regel unmittelbar über die Plattform. Soweit eine betroffene Person sich diesbezüglich unmittelbar an SmartMiete wendet, wird SmartMiete dieses Ersuchen unverzüglich an den Kunden weiterleiten.

7.6 SmartMiete hat zusätzlich zu der Einhaltung der Regelungen dieses Auftrags gesetzliche Pflichten gemäß Artt. 28 bis 33 DSGVO; insofern gewährleistet SmartMiete insbesondere die Einhaltung folgender Vorgaben: SmartMiete hat einen Datenschutzbeauftragten ernannt. Dessen Kontaktdaten finden sich jederzeit in der Datenschutzerklärung unter https://smartmiete.de/datenschutzerklaerung/.

Die Wahrung der Vertraulichkeit gemäß Art. 28 Abs. 3 S. 2 lit. b, 29, 32 Abs. 4 DSGVO. SmartMiete setzt bei der Durchführung der Arbeiten nur Beschäftigte ein, die auf die Vertraulichkeit verpflichtet und zuvor mit den für sie relevanten Bestimmungen zum Datenschutz vertraut gemacht wurden. SmartMiete und jede SmartMiete unterstellte Person, die Zugang zu personenbezogenen Daten hat, dürfen diese Daten ausschließlich entsprechend der Weisung des Kunden verarbeiten, einschließlich der in diesem Vertrag eingeräumten Befugnisse, es sei denn, dass sie gesetzlich zur Verarbeitung verpflichtet sind.

Die Umsetzung und Einhaltung aller für diesen Auftrag erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 28 Abs. 3 S. 2 lit. c, 32 DSGVO.

8. Preise / Rechnungsstellung / Fälligkeit und Zahlungsweise

8.1 Die Höhe der Preise für kostenpflichtige Produktleistungen richtet sich nach den bei Vertragsschluss gültigen Preisen, die dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt werden und die dieser mit der Bestellung bestätigt. Alle Preise verstehen sich in EURO einschließlich Umsatzsteuer (soweit anfallend). SmartMiete ist berechtigt, die Rechnung per E-Mail zu versenden. Der Kunde hat hierfür bei Bestellung seine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben und sicherzustellen, dass der E-Mail-Empfang nicht durch technische Sperren (Spam-Filter) verhindert wird.

8.2 SmartMiete bietet grundsätzlich die folgenden aufgeführten Zahlungsarten an, wobei nicht in jedem Fall alle der genannten Bezahlmethoden jedem Kunden zur Verfügung stehen:

• PayPal: Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
• Zahlungen über Stripe: Die Abwicklung der Zahlungsarten Kreditkartenzahlung, Giropay, SOFORTÜBERWEISUNG und SEPA Lastschrift erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd., unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Stripe zieht bei Kreditkartenzahlung und SEPA Lastschrift den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto oder Bankkonto des Kunden ein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop.

9. Laufzeit und Kündigung

9.1 Der Vertrag über die Basisleistung und der Service-Erweiterung „Vermieter+“ läuft auf unbestimmte Zeit. Soweit ein Vertrag über eine Produktleistung besteht und dieser Vertrag noch eine bestimmte Laufzeit hat oder erst zu einem bestimmten Termin gekündigt werden kann, kann der Vertrag über die Basisleistung erst zum Ende dieser Laufzeit bzw. zu diesem Termin gekündigt werden. Im Übrigen ist die Kündigung des Vertrages über die Basisleistung von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist möglich.

9.2 Verträge über eine Produktleistung haben die bei Vertragsabschluss vereinbarte Laufzeit bzw. verlängern sich gegebenenfalls um die bei Vertragsschluss vereinbarte Laufzeit und können dann mit einer gegebenenfalls vereinbarten Kündigungsfrist gekündigt werden.

10. Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien werden alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse („vertrauliche Informationen“) der jeweils anderen Partei, insbesondere alle Unterlagen in elektronischer oder sonstiger Form, Code der Software-Applikation, Dokumentationen, Kundeninformationen, Hoteldaten, Verfahren und Methoden von SmartMiete bei der Erbringung der Dienstleistungen sowie sonstiges Know-how von SmartMiete, vertraulich behandeln und nur für Zwecke des Vertrages verwenden.